Volksbegehren „XXL-Landtag verhindern!“ – Danke an alle Unterstützerinnen und Unterstützer

Am 4.11. ist das Volksbegehren „XXL-Landtag verhindern!“ zu Ende gegangen. Landesweit wurden rund 40.000 Unterschriften erreicht – zu wenig, um das nötige Quorum zu erfüllen. Dennoch zeigt das Ergebnis deutlich, dass vielen Bürgerinnen und Bürgern eine schlankere, effizientere Landespolitik wichtig ist.

Auch im Rems-Murr-Kreis haben sich zahlreiche Menschen beteiligt. Rund 2.350 Unterschriften wurden hier gesammelt, in der freien Sammlung erreichten wir mit 1.800 Unterschriften das landesweit beste Ergebnis. In Kernen allein kamen 503 Unterschriften zusammen – ein starkes Zeichen für politisches Interesse und direkte Demokratie vor Ort.

An den Infoständen erhielten wir überwiegend positive Rückmeldungen: Viele Menschen teilen das Anliegen, den Landtag künftig kleiner zu gestalten. Gleichzeitig hat sich gezeigt, dass das Verfahren insgesamt zu kompliziert ist. Für die gute Bearbeitung der Gemeindeverwaltung in Kernen bedanken wir uns.

Ziel muss es sein, die direkte Demokratie zu modernisieren und Beteiligungen künftig auch vollständig digital zu ermöglichen. Bekäme jeder Wahlberechtigte eine Push-Nachricht auf sein Handy mit der Möglichkeit, sich digital daran zu beteiligen, hätten wir binnen kurzer Zeit das Quorum erreicht. Unser herzlicher Dank gilt Allen, die unterschrieben haben, sowie allen Ehrenamtlichen, die vor Ort informiert und gesammelt haben.

Am 24. November um 18:30 Uhr laden wir sehr herzlich zu einer öffentlichen Bürgersprechstunde der FDP-Gemeinderatsfraktion ein.
Im Bürgerhaus Kernen, Saal 2