Mai 2022

Telefonische Bürgersprechstunde mit Jochen Haußmann

Unser FDP-Landtagsabgeordneter steht Ihnen am kommenden Freitag, 6. Mai von 9-10 Uhr in seinem Wahlkreisbüro, Werkstraße 24 in Weinstadt

für eine telefonische Bürgersprechstunde unter der Telefonnummer 07151 502 86 91 für Ihre Fragen zur Verfügung.

Ansonsten erreichen Sie ihn per Mail jederzeit unter jochen.haussmann@fdp.landtag-bw.de

Gelungener Austausch beim FDP-Stammtisch

Am 26. April fand der gemeinsame offeneStammtisch der FDP-Ortsverbände Kernen und Weinstadt statt. Der FDP-Ortsverband Weinstadt und sein Vorsitzender, Hans-Jörg Polzer, und der Vorsitzende des FDP Ortsverbandes Kernen, unser Landtagsabgeordneter Jochen Haußmann freuten sich, dass der Austausch nach langer Zeit in Präsenz möglich war und regen Zuspruch fand. Jochen Haußmann informierte über Aktuelles aus der Kreis-, Landes- und Bundespolitik. Das 70jährige Jubiläum des Landes Baden-Württemberg waren ebenso Thema wie der Krieg in der Ukraine, die Einführung des neuen Landtagswahlrechts sowie kommunalpolitische Themen.

FDP-Ortsverband Kernen jetzt auch auf instagram & facebook

Seit kurzem zeigt der FDP Ortsverband auch in den sozialen Medien Präsenz und informiert über aktuelle Themen, Veranstaltungen und Positionen. Über Austausch, Kommentare und Input freuen wir uns!

Radschnellverbindung Schorndorf-Fellbach im Umwelt- und Verkehrsausschuss des Kreistags

Am kommenden Montag berät der Umwelt- und Verkehrsausschuss zum aktuellen Stand der Radschnellverbindung Schorndorf-Fellbach. Auch im Rahmen der Bürgersprechstunde am vergangenen Freitag von Jochen Haußmann gab es dazu eine Anfrage.

Das Nutzerpotential auf dieser Verbindung wird täglich mit rund 2.800 Radfahrerinnen und Radfahrer erwartet, im Bereich Waiblingen und Fellbach sind es dann 4.000. Insgesamt besitzt die Verbindung von Schorndorf, Winterbach, Remshalden, Weinstadt, Kernen, Waiblingen und Fellbach eine Länge von 22 Kilometer. Die Machbarkeitsstudie beziffert die Kosten auf 32 Mio. Euro. Nach Abschluss der Linienfindung ist nun zeitnah eine digitale Öffentlichkeitsbeteiligung vorgesehen.

Wenn alles planmäßig verläuft, erfolgt in der zweiten Jahreshälfte 2022 die Ausschreibung und Vergabe der Entwurfsplanung. Nach den Vorgaben des Straßengesetzes des Landes Baden-Württemberg sieht die Radschnellverbindung unterschiedliche Baulasten vor – zwischen Schorndorf und Weinstadt beim Landkreis, ab Weinstadt über Kernen bis zur Ortsgrenze Fellbach beim Land und innerhalb Fellbachs bei der Stadt. Die Baulast orientiert sich anhand der erwarteten Nutzerzahlen. Und wann geht’s los mit dem Bau? Wenn alles planmäßig verläuft, könnten ab dem Jahr 2025 die ersten Abschnitte gebaut werden.

Radschnellwege und Busverkehre im Umwelt- und Verkehrsausschuss (UVA) des Kreistags

In der letzten UVA-Sitzung wurde über den aktuellen Stand des Radschnellwegs Schorndorf-Fellbach informiert. Die Verbindung besitzt eine Länge von 22 km. Die Gesamtkosten zur Herstellung werden in der Studie auf ca. 32 Mio. Euro beziffert.  Nach Abschluss der Linienfindung ist eine digitale Öffentlichkeitsbeteiligung geplant. Hierfür ist das Online-Tool des Landkreises vorgesehen, welches bereits für die Bürgerbeteiligung zum kreisweiten Radwegekonzept entwickelt und erfolgreich eingesetzt wurde. Die Beteiligung soll zeitnah starten und über mehrere Wochen möglich sein. Die eingehenden Meldungen werden von der Verwaltung ausgewertet und die Ergebnisse kommuniziert. Anregungen und Vorschläge aus der Bürgerbeteiligung werden in der weiteren Entwurfsplanung berücksichtigt. Die Verwaltung rechnet derzeit mit einem Baubeginn auf ersten Abschnitten ab 2025.

Die Busunternehmen im Öffentlichen Personennahverkehr stehen massiv unter Druck, durch die Corona-Pandemie und nun die massiv gestiegenen Dieselpreise. So droht die zunehmende Gefahr, dass es zu einer größeren Zahl an Entbindungsanträgen und Insolvenzen kommt. In diesem Fall wäre nicht mehr sicher gewährleistet, dass der ÖPNV im Verbundraum flächendeckend aufrechterhalten werden kann. Wir begrüßen es deshalb, dass nun ein Hilfspaket geschnürt wurde. Eine weitaus größere Herausforderung ist die anstehende 2. Vergaberunde im Busverkehr im Rems-Murr-Kreis. Der verkehrspolitische Sprecher der FDP/FW-Kreistagsfraktion Jochen Haußmann hatte sich dafür eingesetzt, dass die Vergabekriterien und auch die Standards nochmals überprüft werden. Noch nicht berücksichtigt ist die „Clean-Vehicle-Directive (CVD)“, die künftig emissionsfreie Fahrzeuge vorschreibt. Fragen dazu, einfach per Mail an jochen.haussmann@fdp.landtag-bw.de