Juni 2021

Heute +++ Online-Veranstaltung: Das Gesundheitssystem nach der Corona-Pandemie

Am Mittwoch, 2.6. um 19 Uhr ist Jochen Haußmann, gesundheitspolitischer Sprecher der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Gast bei der „Visite Liberal“ des FDP-Kreisverbands Sigmaringen mit Prof. Dr. Andrew Ullmann MdB, stellv. Vorsitzender des Unterausschusses Globale Gesundheit des Deutschen Bundestags und Facharzt für Innere Medizin, zum Thema:„Welche Herausforderungen warten auf unser Gesundheitssystem nach Corona?“

Seien Sie live dabei auf Facebook (@drbjoernbrenner) oder auf Zoom unter https://zoom.us/
Meeting-ID: 949 2334 3349, Kenncode: 855665.

Jochen Haußmann zum Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Landtagsfraktion gewählt

Die FDP-Landtagsfraktion hat sich auf einer Klausurtagung für die politische Arbeit aufgestellt und die FDP Rems-Murr-Abgeordneten Jochen Haußmann und Julia Goll in Führungspositionen gewählt. Als riesigen Vertrauensvorschuss, gleichzeitig auch als eine Anerkennung der bisher geleisteten Arbeit und als eine große Verpflichtung, empfindet der Kernener Landtagsabgeordnete Jochen Haußmann seine Wahl zum Parlamentarischen Geschäftsführer und stellvertretenden Vorsitzenden der FDP-Landtagsfraktion.

Julia Goll aus Waiblingen wurde als neues Fraktionsmitglied ebenfalls zur stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Als Parlamentarischer Geschäftsführer bildet Haußmann das politische Scharnier für die parlamentarischen Angelegenheiten mit den anderen Fraktionen im Landtag. Gesundheitspolitischer Sprecher bleibt er weiterhin. Julia Goll ist künftig Sprecherin für Innenpolitik und für internationale Politik sowie Strafvollzugsbeauftragte. Damit flankieren sie den Fraktionsvorsitzenden Dr. Hans-Ulrich Rülke auf entscheidenden Positionen und tragen im insgesamt fünfköpfigen Vorstand eine ganz besondere Verantwortung für die 18köpfige FDP-Landtagsfraktion.

Heute +++ Jochen Haußmann bei „mal ehrlich“ im SWR-Fernsehen

Am Mittwoch, 9.6. um 22 Uhr ist Jochen Haußmann, gesundheitspolitischer Sprecher der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Gast bei der SWR-Sendung „mal ehrlich“ zum Thema: Zukunft der Krankenversicherung: privat/gesetzlich oder Bürgerversicherung?

Die Sendung kann um 22 Uhr oder später als Aufzeichnung in der SWR-Mediathek angeschaut werden.

Online-Veranstaltung am 21.6.: Menschenrechte und Außenhandel – Ein Widerspruch?

Unsere FDP-Bundestagskandidaten Prof. Dr. Stephan Seiter (FDP-Bundestagskandidat im Wahlkreis Waiblingen) und David-Sebastian Hamm (FDP-Bundestagskandidat im Wahlkreis Backnang/Schwäbisch Gmünd) laden Sie herzlich zu einer besonderen gemeinsamen Online-Veranstaltung zur Bundestagswahl 2021 ein:  Renata Alt, MdB, wird am 21. Juni 2021 von 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr, online via Zoom allen Interessierten Rede und Antwort stehen zum Thema:

Menschenrechte und Außenhandel – Ein Widerspruch? Können Ethik und Wachstum Hand in Hand gehen?

Ob der Fall Nawalny oder Demonstrationen in Hongkong, unsere Handelspartner haben ein anderes Verständnis von Menschrechten als wir. Wie gehen wir damit um, wo sind Grenzen erreicht oder überschritten? Wir freuen uns mit Renata Alt diese Themen zu erörtern und Informationen aus der parlamentarischen Debatte zu Menschrechtsverletzungen und Handel mit China und Russland aus erster Hand zu erhalten.

Anbei finden Sie den Link zur Veranstaltung, eine vorherige Anmeldung ist nicht notwendig. https://kurzelinks.de/renataaltkommt Wir freuen uns auf den Dialog mit Ihnen und Renata Alt!  

Online-Veranstaltung am 21.6.: Menschenrechte und Außenhandel – Ein Widerspruch?

Unsere FDP-Bundestagskandidaten Prof. Dr. Stephan Seiter (FDP-Bundestagskandidat im Wahlkreis Waiblingen) und David-Sebastian Hamm (FDP-Bundestagskandidat im Wahlkreis Backnang/Schwäbisch Gmünd) laden Sie herzlich zu einer besonderen gemeinsamen Online-Veranstaltung zur Bundestagswahl 2021 ein: 

Renata Alt, MdB, wird am 21. Juni 2021 von 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr, online via Zoom allen Interessierten Rede und Antwort stehen zum Thema:

Menschenrechte und Außenhandel – Ein Widerspruch? Können Ethik und Wachstum Hand in Hand gehen?

Ob der Fall Nawalny oder Demonstrationen in Hongkong, unsere Handelspartner haben ein anderes Verständnis von Menschrechten als wir. Wie gehen wir damit um, wo sind Grenzen erreicht oder überschritten? Wir freuen uns, mit Renata Alt diese Themen zu erörtern und Informationen aus der parlamentarischen Debatte zu Menschrechtsverletzungen und Handel mit China und Russland aus erster Hand zu erhalten.

Anbei finden Sie den Link zur Veranstaltung, eine vorherige Anmeldung ist nicht notwendig. https://kurzelinks.de/renataaltkommt
Wir freuen uns auf den Dialog mit Ihnen und Renata Alt!

Mitgliederversammlung des Liberalen Mittelstandes Baden-Württemberg (LIM)

Am vergangenen Samstag fand in Reutlingen die Mitgliederversammlung des Liberalen Mittelstandes Baden-Württemberg statt. Der FDP-Landtagsabgeordnete Jochen Haußmann aus Kernen wurde für weitere zwei Jahre erneut in den Landesvorstand gewählt. Der LIM setzt sich insbesondere für mittelständische Unternehmen, Handwerker, Selbstständige und Freiberufler sowie deren Beschäftigte ein. Der LIM setzt Impulse für eine zukunftsfähige und liberale Wirtschaftspolitik. Kleine und mittelständische Unternehmen sind das Rückgrat der baden-württembergischen Wirtschaft.

Der FDP-Kreisverband Rems-Murr fordert weitgehenden Verzicht auf Gebühren für das Anwohnerparken

Eine geplante neue Verordnung des baden-württembergischen Verkehrsministeriums beabsichtigt, ab Ende Juli 2021 die Möglichkeit für eine massive Gebührenerhöhung für Anwohnerparkausweise zu schaffen. Nachdem im Sommer vergangenen Jahres die Obergrenze für die Kosten von Anwohnerparkausweisen von 30,70 € pro Jahr durch eine Gesetzesänderung auf Bundesebene gekippt wurde, können künftig die Länder die Gebührensätze festlegen – oder das an die Kommunen

delegieren. Viele Städte in Baden-Württemberg planen eine zum Teil recht drastische Anhebung der Gebühren. So wurde zum Beispiel in Freiburg eine Verzwölffachung der Gebühren auf durchschnittlich 30 € pro Monat und damit 360 € pro Jahr beschlossen.

Solche Erhöhungen werden von der FDP Rems-Murr auch aus sozialen Gründen als sehr problematisch angesehen. Der FDP-Kreisverband Rems-Murr lehnt eine derart massive Zusatzbelastung für das Anwohnerparken entschieden ab.

FDP-Kreisverband Rems-Murr verzeichnet starken Mitgliederzuwachs

Die Mitgliederentwicklung des FDP-Kreisverbandes Rems-Murr ist in den letzten beiden Jahren sehr erfreulich. Insbesondere in den letzten Wochen zeichnet sich eine besondere Dynamik ab, worüber sich der FDP-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Jochen Haußmann freut.  Seit 2019 gab es 110 Neueintritte, davon sind mehr als die Hälfte unter 30 Jahren. Allein bei der letzten Kreisvorstandssitzung waren 19 neue Mitgliedsaufnahmen auf der Tagesordnung. Aktuell sind im FDP-Kreisverband Rems-Murr knapp 400 Mitglieder. Liberale Politik in Bund und Land setzt wichtige Impulse und führt dazu, dass immer mehr Menschen sich zu einer Mitgliedschaft bei den Freien Demokraten bekennen.

Bürgersprechstunde mit Jochen Haußmann.

Unser FDP-Landtagsabgeordnete steht Ihnen am Freitag, 02.07. von 16-17 Uhr telefonisch unter 0711 2063-9320 für Ihre Fragen zur Verfügung. Ansonsten erreichen Sie ihn per Mail: jochen.haussmann@fdp.landtag-bw.de

Bürgersprechstunde mit Prof. Dr. Stephan Seiter. Unser FDP-Bundestagskandidat Prof. Dr. Stephan Seiter steht Ihnen ebenfalls für eine Bürgersprechstunde zur Verfügung. Am Samstag, 03.07. können Sie ihm von 16-17 Uhr telefonisch unter 0174 7191403 Ihre Fragen stellen. Ansonsten erreichen Sie ihn per Mail: btw2021@stephan-seiter.de

Gerne weisen wir Sie schon auf eine Veranstaltung am 27. Juli mit Prof. Dr. Stephan Seiter und der Bundestagsabgeordneten Renata Alt hin. Im Bundestag spricht Renata Alt für die FDP zu den Themen Außenpolitik, Einwanderung, Entwicklungszusammenarbeit und soziale Marktwirtschaft. Sie ist Vorsitzende der Parlamentariergruppe Tschechien-Slowakei-Ungarn und stv. Vorsitzende für Südosteuropa. Ihre Mission ist dabei stets ein starkes Europa. Weitere Infos folgen in Kürze.

Prof. Dr. Stephan Seiter, FDP-Bundestagskandidat