Januar 2020

Bleiben wir frei. Denken wir groß.

Der FDP-Ortsverband Kernen wünscht allen Bürgerinnen und Bürgern ein gutes Neues Jahr. Starten Sie mit Zuversicht und Optimismus ins Jahr 2020.

Die Ereignisse im Nahen Osten sind natürlich besorgniserregend und die wirtschaftspolitische Situation, insbesondere in der Automobilwirtschaft und der Zulieferindustrie, ist alles andere als einfach.

Die Liberalen sind in Baden-Württemberg traditionell mit dem Landesparteitag in Fellbach und dem Dreikönigstreffen in der Stuttgarter Staatsoper mit Tatkraft und inhaltlicher Arbeit gestartet und gestalten damit den politischen Auftakt in Deutschland. Beim Landesparteitag in Fellbach wurden rund 50 Anträge gestellt, zahlreiche Beschlüsse zur Klima-, Energie- und Wirtschaftspolitik wurden verabschiedet, so etwa die Ablehnung der Kassenbonpflicht (mehr dazu unter www.fdp-bw.de).

Unter dem Motto „Bleiben wir frei. Denken wir groß.“ erläuterte FDP-Chef Christian Lindner beim Dreikönigstreffen, das seit 1866 in Stuttgart stattfindet, das Motto für 2020. Unser Anspruch bleibt eine prosperierende Volkswirtschaft. Neben der Klimapolitik und sozialen Anliegen müssen wir sicherstellen, dass wir diese in den 20er, 30er Jahren dieses Jahrhunderts finanzieren können.

Terminhinweis:

Der FDP-Kreisverband Rems-Murr und die FDP/FW-Kreistagsfraktion lädt am 20.1. um 19 Uhr zum Neujahrsempfang ins Backnanger Bürgerhaus ein. Gastredner ist Prof. Dr.-Ing. Michael Bargende, Mitglied des Vorstands des Forschungsinstituts für Kraftfahrzeugwesen und Fahrzeugmotoren Stuttgart. Anmeldung unter post@fdp-rems-murr.de.

Jochen Haußmann MdL
Vorsitzender FDP-Ortsverband Kernen

Neues vom Bahnhof Rommelshausen

Die Landtagsabgeordneten des Wahlkreises Schorndorf Claus Paal (CDU) und Jochen Haußmann (FDP) hatten Verkehrsminister Hermann angeschrieben und eine Installation von Kameras als Unfallschutz am Bahnhof Rommelshausen angeregt. Bedingt durch die große Lücke zwischen Bahnsteig und S-Bahn war es immer wieder zu Personenunfällen gekommen.

Die Deutsche Bahn hält eine Kameraüberwachung nicht für zweckmäßig, schreibt in Ihrem Antwortschreiben jedoch: „Wir sind aber weiterhin für Gespräche offen, für die Übergangszeit bis zur Fertigstellung des Bahnsteigneubaus geeignete Zwischenlösungen zu finden.“

Haußmann und Paal sind sich einig. Wenn die Bahnsteigserhöhung erst 2022 realisiert wird, muss eine Zwischenlösung gefunden werden. Die beiden Abgeordneten werden das Gesprächsangebot zusammen mit Bürgermeister Benedikt Paulowitsch daher gerne aufgreifen und in den nächsten Wochen den Austausch mit Thorsten Krenz, dem Konzernbevollmächtigten der Deutschen Bahn in Baden-Württemberg, suchen.

FDP beantragt Rollerführerschein mit 15 Jahren

Die FDP-Landtagsfraktion macht sich für die Einführung des Rollerführerscheins ab 15 stark: per Rechtsverordnung soll künftig das Mindestalter für den Erwerb der Fahrerlaubnis der Klasse AM in Baden-Württemberg auf 15 Jahre herabgesetzt werden. Der Moped-Führerschein mit 15 bedeutet für viele junge Menschen Freiheit und selbstbestimmte Mobilität – gerade für Jugendliche im ländlichen Raum ist dies ein tolles Angebot. Ob zur Schule, zur Ausbildungsstätte oder zum Freizeitprogramm. Nach einem neuen Gesetz können die Bundesländer nun selbst entscheiden, ob sie das Alter für den Moped-Führerschein von bisher 16 auf 15 Jahre herabsetzen.

Durch die Beschränkung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf 45 km/h – analog zu S-Pedelecs – ist die nötige Verkehrssicherheit gewährleistet. Die erweiterten Möglichkeiten der individuellen Mobilität könnten auch dem regionalen Schienenverkehr und dem öffentlichen Personennahverkehr dienen, da die Haltestellen des öffentlichen Nahverkehrs in eine Reichweite gelangen, die mit dem Fahrrad – oftmals auch aus Gründen der Sicherheit bei Dunkelheit – wenig machbar erscheinen.

Bereits im Juli 2019 hat sich Jochen Haußmann an Verkehrsminister Herrmann gewandt, der sich dahingehend geäußert hatte, dass Baden-Württemberg von der Option, das Mindestalter abzusenken, Abstand nimmt. Die FDP-Landtagsfraktion hat deshalb einen Antrag eingebracht, um das Mindestalter für den Rollerführerschein in Baden-Württemberg auf 15 Jahre herabzusetzen.

Jochen Haußmann MdL
Vorsitzender FDP-Ortsverband Kernen

Neujahrsempfang  der Liberalen in Backnang

Die FDP geht guten Mutes in das neue politische Jahr. Das wurde beim gemeinsamen Neujahrsempfang des FDP-Kreisverbandes Rems-Murr und der FDP/FW-Kreistagsfraktion deutlich, der am 20. Januar in Backnanger Bürgerhaus stattgefunden hat.

Jochen Haußmann, FDP-Kreisvorsitzender und Landtagsabgeordneter, erklärte, die FDP habe bei den letzten Kommunal-, Regional- und Europawahlen gute Ergebnisse erzielt, so dass man mit Rückenwind an die anstehenden Aufgaben gehe.

Zentrales Thema des Abends war die Zukunft des Autoantriebs. Prof. Dr. Michael Bargende vom Forschungsinstitut für Kraftfahrwesen und Fahrzeugmotoren der Universität Stuttgart ermutigte die FDP in seinem Vortrag „Kraftfahrzeugantriebe der Zukunft – Im Spannungsfeld zwischen Wunsch und Wirklichkeit“ in der aktuellen verkehrspolitischen Debatte, an ihrer Forderung nach Technologieoffenheit bei Fahrzeugantrieben festzuhalten.

Er unterstrich dabei eindrucksvoll die Haltung der FDP, dass die derzeitige einseitige Ausrichtung auf die Elektromobilität ein Irrweg ist, der in Sachen Umwelt, individueller Mobilität und Zukunft der heimischen Automobil- und Zuliefererindustrie mit großen Risiken und Nachteilen verbunden ist.

Herzliche Einladung zum politischen Aschermittwoch

mit Andreas Glück MdEP und Jochen Haußmann MdL

Gerne möchten wir Sie bereits heute auf unseren politischen Aschermittwoch hinweisen:

Am Mittwoch, 26. Februar 2020 ab 19 Uhr im Gasthof Rössle in Endersbach (Waiblinger Str. 2-4, 71384 Weinstadt).

Es wird närrisch: Andreas Glück und Jochen Haußmann geben einen musikalischen Streifzug durch die Europa- und Landespolitik zum Besten. Die Begrüßung übernimmt Hans-Jörg Polzer vom FDP-Stadtverband Weinstadt.

Sie sind herzlich eingeladen, Wir freuen uns auf Ihr Kommen.

Jochen Haußmann MdL
Vorsitzender FDP-Ortsverband Kernen