Februar 2019

Veranstaltungsankündigungen – Sie sind herzlich eingeladen!

Foyer Liberal „MOBILITÄT IN BEWEGUNG“
27.02.2019 | 18.30 Uhr | Stuttgart

Die FDP/DVP Fraktion veranstaltet im Stuttgarter Landtag ein Foyer Liberal zum Thema „MOBILITÄT IN BEWEGUNG – Freie Fahrt für Fakten“, moderiert von Jochen Haußmann, dem verkehrspolitischen Sprecher der Fraktion. Impulse aus dem Plenum geben Norbert Haug, Journalist und ehemaliger Motorsport-Chef von Mercedes-Benz und Torsten Treiber, Obermeister KfZ-Innung Region Stuttgart. Für die Diskussion sind vier renommierte Experten aus Verkehr und  Medizin geladen.

Um Anmeldung bis spätestens 22. Februar wird gebeten.
Weitere Informationen unter https://www.fdp-dvp-fraktion.de, Anmeldung über veranstaltungen@fdp-dvp-fraktion.de.

„Politischer Aschermittwoch“
06.03.2019 | 19:30 Uhr | Weinstadt-Endersbach

Traditionell laden wir in das Gasthaus „Rössle“ in Weinstadt-Endersbach ein zum POLITISCHEN ASCHERMITTWOCH mit Jochen Haußmann MdL. Natürlich werden bei diesem politisch-musikalischen Streifzug durch die Bundes- und Landespolitik auch die Besonderheiten aus Weinstadt in schwäbischer Deutlichkeit nicht fehlen.

Europawahl
11.04.2019 | Veranstaltung in Kernen zur Europawahl

Auf eine Abendveranstaltung mit unserem Spitzenkandidaten der Region Stuttgart, Prof. Dr. Stephan Seiter aus Fellbach, möchten wir bereits heute hinweisen.

Prof. Dr. Stephan Seiter ist Hochschullehrer für Volkswirtschaftslehre und Quantitative Methoden an der ESB Business School, Mitglied der wissenschaftlichen Leitung des „Reutlingen Research Institutes (RPI)“ und Direktor des „Friedrich-List-Instituts“ an der Hochschule Reutlingen. Sich selbst bezeichnet er als „Ökonom aus Passion – politisches engagiert aus Überzeugung“. Merken Sie sich das Datum vor – weitere Informationen zur Veranstaltung folgen.

FDP und Freie Wähler nominieren 111 Kreistagskandidaten

Die Freien Demokraten und Freien Wähler im Rems-Murr-Kreis haben am vergangenen Mittwoch in der Winnender Schwabenalm ihre 111 Kandidatinnen und Kandidaten für die Kreistagswahl am 26. Mai 2019 nominiert.

Jochen Haußmann, Landtagsabgeordneter und FDP-Kreisvorsitzender, freut sich, den Wählerinnen und Wählern an Rems und Murr ein hervorragendes personelles Angebot unterbreiten zu können. Der Rems-Murr-Kreis profitiert von einer starken freiheitlichen Stimme, da die liberale Kreistagsfraktion für vernünftige, sachorientierte und bürgernahe Lösungen steht.

Ulrich Lenk, Vorsitzender der FDP-FW-Kreistagsfraktion, gab das Ziel aus, die Zahl der bestehenden 10 FDP-FW-Kreistagsmandate zu halten und auszubauen. Er zog eine positive Bilanz der Kreistagsarbeit. Unter der konstruktiv-kritischen Mitarbeit der liberalen Kreisfraktion hat sich nicht nur die finanzielle Lage des Kreises verbessert, auch die Situation der Rems-Murr-Kliniken. Bei der Integration der Flüchtlinge sind ebenfalls deutliche und spürbare Fortschritte zu erkennen. Die Liberalen werden sich weiterhin mit Herz und Verstand für die Menschen im Rems-Murr-Kreis einsetzen.

Für den Wahlkreis 7 – Kernen/Korb wurden folgende Kandidatinnen und Kandidaten einstimmig nominiert:

Jochen Haußmann, Landtagsabgeordneter aus Kernen
Caren Lederer, Heilpädagogin aus Kernen
Manfred Heinrich, Fernsehtechnikermeister aus Korb
Dr. Bettina Daser, Diplomökonomin und Sozialpsychologin aus Kernen
Johannes Eißler, Metallbauer aus Kernen
Klaus Kopietz, Steuerberater / Vereidigter Buchprüfer aus Korb
Markus Fischer, Vertriebsleiter aus Kernen

Eine ausführliche Kandidatenvorstellung folgt in den nächsten Wochen!

Fahrverbote kippen, moderne Mobilität gestalten

Die Freien Demokraten fordern Innovationen und Investitionen statt flächendeckende Fahrverbote in ganz Stuttgart. Nach dem Beschluss der EU-Kommission, wonach Verbote in der Regel erst ab einer Belastung von 50 Mikrogramm Stickoxid pro Kubikmeter Luft verhältnismäßig sein sollen, sehen sich die Liberalen mit ihrer Forderung nach einem Moratorium bestätigt. Jetzt muss als Konsequenz die sofortige Aufhebung der großflächigen Fahrverbote folgen. Wenn überhaupt, sind jetzt nur noch streckenbezogene Verbote rund um das Neckartor und der Hohenheimer Straße zu rechtfertigen. Bevor das Verbot für Euro 4 Fahrzeuge für die Stuttgarter Kfz-Halter ab 1. April greift, muss dies nun geändert werden.

In einem Brief an Verkehrsminister Hermann thematisierte Jochen Haußmann zudem, eine Ausnahmeregelung für Dieselfahrerinnen und Dieselfahrer zu erlassen, die den P+R-Parkplatz Sommerrain anfahren möchten. Dieser liegt nur wenige hundert Meter innerhalb der Stuttgarter Umweltzone. In seiner Antwort wies der Minister darauf hin, dass sich die Ausnahmeregelung als sehr aufwendig erweist und in Erarbeitung ist. Wir sind gespannt…

Die Freien Demokraten haben ein umfassendes Papier vorgelegt, welche Alternativen sie voranbringen wollen, um Fahrverbote in ganz Stuttgart zu kippen. Sie finden das Impulspapier zu Download unter https://fdp-dvp-fraktion.de

Einladung zum „Politischen Aschermittwoch“ 06.03.2019 | 19:30 Uhr | Weinstadt-Endersbach

Traditionell laden wir in das Gasthaus „Rössle“ in Weinstadt-Endersbach ein zum POLITISCHEN ASCHERMITTWOCH mit Jochen Haußmann MdL. Natürlich werden bei diesem politisch-musikalischen Streifzug durch die Bundes- und Landespolitik auch die Besonderheiten aus Weinstadt in schwäbischer Deutlichkeit nicht fehlen.

Weiterer Zebrastreifen in der Waiblinger Straße möglich

Der FDP-Ortsverband Kernen freut sich, dass Bewegung in die Diskussion um die Schaffung eines weiteren Fußgängerüberwegs in der Waiblinger Straße kommt. Im vergangen August haben wir uns die problematische Situation mit Bürgern vor Ort angeschaut. Neue Richtlinien senken die Hürden für Kommunen und ein Zebrastreifen auf Höhe der Einmündung der Lilienstraße rückt in greifbare Nähe. In einem gemeinsamen Vorstoß wendeten sich Jochen Haußmann und Bürgermeister Stefan Altenberger ans Landratsamt, das nun die Machbarkeit des Vorhabens bestätigte. Ein Dank für die schnelle Prüfung gilt dabei dem Landratsamt. Der neue Leitfaden erweitert die Einsatzbereiche von Zebrastreifen und ebnet so den Weg für die Umsetzung. Diese  Vorgaben orientieren sich jetzt weniger an der Zahl der Querenden, als an deren Schutzbedürftigkeit. Kernen ist Standort der Diakonie Stetten, die dezentral Menschen mit unterschiedlichsten Beeinträchtigungen im Gemeindegebiet betreut. Diese sind ebenso auf Hilfen im öffentlichen Raum angewiesen wie auch Kinder des nahegelegenen Kinderhauses „Pezzettino“. Die Straßenverkehrsbehörde des Landratsamtes sieht deshalb ausreichenden Bedarf für einen Fußgängerüberweg und fasst einen möglichen Standort in Nähe der Bushaltestelle Lilienstraße mit Versatz zum Fliederweg ins Auge.

Einladung zum „Politischen Aschermittwoch“ am 06.03.2019 | 19:30 Uhr | Weinstadt-Endersbach

Traditionell laden wir in das Gasthaus „Rössle“ in Weinstadt-Endersbach ein zum POLITISCHEN ASCHERMITTWOCH mit Jochen Haußmann MdL. Natürlich werden bei diesem politisch-musikalischen Streifzug durch die Bundes- und Landespolitik auch die Besonderheiten aus Weinstadt in schwäbischer Deutlichkeit nicht fehlen.